OpenAI verliert Markenstreit vor EU-Gericht

OpenAI loses trademark dispute at EU court

Der US-Konzern OpenAI, Entwickler von ChatGPT, ist vor dem Gericht der Europäischen Union mit dem Versuch gescheitert, die Marke „OPENAI“ für bestimmte Software- und IT-Dienstleistungen schützen zu lassen. Das Gericht in Luxemburg bestätigte die Entscheidung des EU-Amts für geistiges Eigentum (EUIPO), das die Eintragung wegen fehlender Unterscheidungskraft abgelehnt hatte. Die Kombination aus „open“ und „AI“ sei für die relevanten Verkehrskreise beschreibend, da sie auf frei zugängliche künstliche Intelligenz hinweise. OpenAI hatte argumentiert, der Begriff sei eine prägende Wortschöpfung ohne feste Bedeutung, und verwies auf Eintragungen in anderen Ländern. Das Gericht folgte dem nicht und betonte, dass ausländische Registrierungen nicht bindend seien. Das Urteil kann noch vor dem Europäischen Gerichtshof angefochten werden.