Ofcom gibt im Fall 4chan auf – vor einem US-Gericht will man lieber nicht antreten
Ofcom Concedes Defeat in the 4chan Case
Vor dem britischen Parlamentsausschuss räumte Ofcom-Chefin Dame Melanie Dawes ein, dass die Behörde ihre Geldstrafen nicht durchsetzen kann, sobald ausländische Gerichte sich querstellen. Amerikanische Richter hatten bereits klargestellt, dass sie britische Urteile, die gegen die First Amendment verstoßen, nicht vollstrecken. Von rund 200 US-Plattformen, die Ofcom mit Zensurbefehlen überzog, widersetzten sich nur vier – darunter 4chan.
„Wenn ausländische Gerichte beschließen, uns Steine in den Weg zu legen, wird es einen Punkt geben, an dem wir akzeptieren müssen, dass wir dieses Geld nicht eintreiben können.“